Aufträge an Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch einen alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer oder zwei unterzeichnende Bevollmächtigte. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
I. Auskünfte, Preisvorbehalt
1. Auskünfte durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH, vor allem telefonische Auskünfte, erfolgen nach bestem Wissen, sind aber grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie werden anschließend in Textform (Brief, Fax, E-Mail) bestätigt. Insbesondere offenkundiger Irrtum ist vorbehalten.
2. Die in jeglichen Offerten oder Kostenvoranschlägen von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH genannten Preise und Bedingungen gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die offerierten oder vorangeschlagenen Preise und Bedingungen sind bis zur Auftragsbestätigung in Textform für Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH frei bleibend.
II. Auftragserteilung, Pflichten bei Auftragserteilung, Auftragsannahme
1. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Lieferungsempfängers hierfür vorliegt.
2. Ausdrucke des Auftraggebers dienen lediglich der Prüfung der von ihm zur Verfügung gestellten Druckdaten, haben jedoch für den Druck durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH keine Verbindlichkeit. Druckvorlagen werden nur als verbindlich anerkannt, wenn sie von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH erstellt wurden.
3. Die vom Besteller in Textform oder über die Internetseite siebdruck-direkt.de abgegebene Bestellung ist ein verbindliches Angebot. Der Auftrag wird durch Annahme in Textform von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH wirksam. (Auftragsbestätigung) Die Auftragsbestätigung erfolgt schnellstmöglich, innerhalb einer Frist von 2 Wochen.
III. Preise
1. Die von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH genannten Preise enthalten keine Mehrwertsteuer. Sie gelten, inkl. Versand Deutschland, ab 19243 Wittenburg und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten ein.
2. Vom Auftraggeber nachträglich - d.h. nach Auftragsannahme durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH - veranlasste Änderungen des Auftrags werden diesem berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken. Als Änderung eines Auftrages gilt auch jedwede Änderung der kaufmännischen Auftragsdaten (Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg o.ä.). Solche Änderungen werden pauschal mit 5,- Euro je Änderung berechnet.
3. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzäge, Proofs, Änderung angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet.
IV. Grundsätze der Auftragsausführung, Freigabe durch den Auftraggeber
1. Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH führt alle Aufträge, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. von ihm genehmigten Druckdaten aus. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten, auch dann wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH zu verantworten sind.
2. Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten - dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten - unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH ist berechtigt, Kopien anzufertigen.
3. Die Druckfreigabe gilt vom Auftraggeber durch Einsendung der Datei, der von ihm gelieferten Druckdaten automatisch erteilt, es sei denn sie ist in Auftrag und Auftragsbestätigung durch Unterschrift des Auftraggebers auf einem von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH erstellten Proof vereinbart. Die Druckfreigabe kann im Ausnahmefall auch ohne Einlieferung eines Ausdrucks der Druckdaten erteilt werden, wenn der Auftraggeber dies schriftlich, auch fernmündlich, gegenüber Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH oder einem Bevollmächtigten so erklärt.
V. Zahlung
1.Bei allen Aufträgen kann angemessene Vorauszahlung oder Sicherstellung durch Bankbürgschaft oder Kreditkarte verlangt werden. Bei allen Aufträgen ist grundsätzlich Vorkasse, Nachnahme oder unwiderrufliche Lastschrift von dem vom Auftraggeber benannten Konto vereinbart.
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss bekannt gewordenen wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.
3. Bei Zahlungsverzug kann Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH Verzugszinsen in Höhe von - 8 v.H. über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geltend machen.
4. Im kaufmännischem Verkehr steht Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH an den vom Auftraggeber angelieferten Druckdaten, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
VI. Reklamation und Gewährleistung bei Terminübeschreitung
Schadenersatzansprüche des Auftraggebers oder Dritter wegen der Nichteinhaltung von Terminen durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die in den Offerten oder Voranschlägen bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung dieser Termine ist Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Bis zu diesem Zeitpunkt vom Auftraggeber bestellte und bereits abgenommene Lieferungen oder Leistungen können von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH dennoch berechnet werden, es sei denn der Auftraggeber würde durch die Berechnung wirtschaftlich unangemessen benachteiligt.
VII. Versand
Mit der Auslieferung bzw. dem Versand der von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH erstellten Werke und Leistungen beauftragt Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH - zwar auf eigene Rechnung, jedoch grundsätzlich und ausschließlich im Namen und auf Gefahr des Auftraggebers - dritte Unternehmen (Post, Speditionen und Kuriere), für deren Tätigkeit jegliche Haftung durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH ausgeschlossen ist. Dies gilt insbesondere für die mit dem Auftraggeber vereinbarten Auslieferungstermine, es sei denn die Auslieferung beim Lieferungsempfänger lässt sich auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist nicht verwirklichen und Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH trifft hieran ein auf Vorsatz oder zumindest grober Fahrlässigkeit beruhendes Verschulden. Für Schäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten aus diesem Grunde entstehen, haftet Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH bis zur Höhe des Auftragswertes. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH. Unter Kaufleuten bzw. bei Lieferungen für den Gewerbebetrieb des Empfängers gilt, dass die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH -Forderungen gegen den Auftraggeber Eigentum von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH bleibt.
IX. Reklamation und Gewährleistung bei Mängeln
1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druck- bzw. Fertigungsfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Freigabe anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
2. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt technisch bedingt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen, z. B. Proofs und Andrucken, - auch wenn sie von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH erstellt wurden - und dem Endprodukt.
3. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Die Haftung entfällt bei Lieferung des Materials durch den Auftraggeber.
4. Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind nur innerhalb zweier Wochen nach Empfang der Ware zulässig. Für nicht offensichtliche Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, gilt die gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
5. Bei berechtigten Beanstandungen gewährt die Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH nach eigener Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche Nachbesserung oder Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Nachbesserung, Ersatzlieferung und Wandlung setzen die Rückgabe der reklamierten Werke und Waren an Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH voraus. Die Kosten der Rücklieferung trägt Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH bis zur Höhe der dem Auftraggeber berechneten Kosten der Lieferung. Die Nichtrückgabe der reklamierten Ware - egal aus welchem Grunde - zieht den Verlust sämtlicher Rechte des Auftraggebers aus der Reklamation nach sich.
6. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
X. Haftung
1. Wir haften unbeschadet nachstehender Regelungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle weiteren Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, beruhen. Die darüber hinaus gehende Haftung ist ausgeschlossen.
2. Die Haftung für Schäden, die nicht an Leben, Körper und Gesundheit entstehen, auch auch Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch Mängel des Werkes/der Werklieferung oder durch von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldete Mängel bei der Auftragsdurchführung entstehen, ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
3. Werden Schadensersatzansprüche geltend gemacht, so müssen sie innerhalb von vier Monaten nach schriftlicher Ablehnung durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH klageweise geltend gemacht werden, eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet wurde.
XI. Handelsbrauch, Copyright
1. Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.
2. An kreativen Leistungen, die von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH im Auftrage des Kunden erbracht wurden, insbesondere an von Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH entwickelten grafischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts etc., behält Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH alle Rechte (Copyright). Der Kunde bezahlt mit dem Entgelt für diese Arbeiten die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
XII. Daten und Auftragsunterlagen des Auftraggebers
1. Alle vom Auftraggeber eingebrachten oder übersandten Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert. Sollen diese Sachen versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen. Eine Haftung durch Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH für Beschädigung oder Verlust egal aus welchem Grund ist ausgeschlossen.
2. Die Sendung/Rücksendung von Daten oder anderen Auftragsunterlagen an den Auftraggeber oder einen Dritten erfolgt gegen Entgelt. Es beträgt pauschal 20,00 Euro, ggf. zuzüglich der in der Preisliste veröffentlichten Entgelte für Fracht- und Kurierkosten (nach Wahl des Kunden) und zzgl. ges. MWSt. je Sendung.
XIII. Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber stellt Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH hiermit von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.
XIV. Genehmigung und Änderung der Abrechnung
Nach Ablauf der Sechs-Wochen-Frist ist eine Änderung der Rechnung ausgeschlossen. Dies gilt auch für etwaig gewünschte Änderungen des Rechnungsempfängers oder der Rechnungsanschrift. Für Rechnungsänderungen, die auf Wunsch des Kunden durchgeführt werden und für die Siebdruck-Direkt/Yell Kreativ GmbH keine Verantwortung trägt, ist eine Bearbeitungsgebühr von 5 Euro fällig. Die Sechs-Wochen-Frist berührt nicht die Pflicht zur Zahlung oder die Pflicht zur Mängelrüge innerhalb der in diesen AGB bestimmten kürzeren Fristen.
XV. Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
1. Ist der Besteller Kaufmann nach dem HGB gilt: Erfüllungsort ist Wittenburg, Gerichtsstand ist auch dann Schwerin, wenn die AGB den Kontrahenten einen anderen Gerichtsstand vorsehen. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.